Thomas Trutschel (IG BCE)

Indikatoren für die Energie- und Industriepolitik in Europa

In der Arbeitsgruppe 5 „Indikatoren für die Energie- und Industriepolitik in Europa“ stellte Frau Christine Brandstätt (Abteilung Energiesystemanalyse am Fraunhofer IFAM, Bremen) zunächst Ergebnisse des Projekts „Europäische Einbettung der Energiewende“ vor. Im Rahmen des Vorhabens galt es,

  • ein Indikatorensystem zu entwickeln, anhand dessen die Energiepolitik und die Industrieentwicklung in Deutschland mit den Entwicklungen in anderen europäischen Ländern verglichen werden kann sowie
  • diese Indikatoren für die aktuell verfügbaren Daten und für 7 Referenzländer unter besonderer Berücksichtigung von Deutschland auszuwerten.

In der anschließenden Diskussion kamen insbesondere methodische Begrenzungen der Studie zur Sprache:

  • Die Ergebnisse gelten nur für den betrachteten Zeitraum; allerdings ermöglicht der gewählte methodische Zugang eine fortwährende Aktualisierung.
  • Die energieintensive Industrie ist nicht gesondert betrachtet worden. Hintergrund war, dass entsprechende Daten öffentlich nur unzureichend für eine längere Zeitreihe vorliegen.
  • Ein außereuropäischer Vergleich – z.B. mit den USA oder China – ist aus methodischen Gründen ebenfalls schwierig, weil beide Staaten im Gegensatz zu den europäischen Ländern bislang noch keinen verbindlichen Treibhausminderungspfad beschlossen haben.

Für den untersuchten Zeitraum und die gewählte Ländergruppe konnte als Fazit gezogen werden, dass

  • Deutschland nur bedingt die Rolle des Vorreiters bei der Umsetzung der europäischen Energiepolitik zukommt.
  • eine ambitionierte Energiepolitik mit einer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung vereinbar erscheint.
  • Energiepolitik und -kosten nur einer von vielen Einflussfaktoren auf die Entwicklung der Industrie darstellt. (Für das Beispiel Frankreich ist dies von einem Teilnehmer der Arbeitsgruppe bestätigt worden; dort stellen aktuell die Arbeitskosten die zentrale Herausforderung dar.)

Anschließend präsentierte Freia Polzin (Stiftung Arbeit und Umwelt) den aktuellen Stand des Praxisforschungsprojekts „Soziale Dimension von Innovationen im Rahmen der Energiewende“. Die Energiewende als politisches Regelwerk betrifft die Betriebe im gewerkschaftlichen Organisationsbereich der IG BCE besonders stark. Um international wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen die Unternehmen innovativ sein, sowohl prozessbezogen als auch in der Entwicklung neuer Produkte. Im Vorhaben wird recherchiert, wie die Betriebsräte sich zur Thematik Energiewende positionieren, wie die Beschäftigten involviert werden und ob Innovationen mit gesellschaftlichen Nutzen entstanden sind. Aus den insgesamt 20 Interviews, die mit Betriebsräten und betrieblichen Experten aus dem Organisationsbereich der IG BCE und der IG Metall geführt wurden, soll ein Schulungsmodul als Handlungshilfe für Betriebsräte entwickelt werden. Denn schon jetzt in der Auswertungsphase ist erkennbar, dass es einigen wenigen Arbeitnehmervertretungen gelingt, sozialpartnerschaftlich innovativ zu agieren und die Beschäftigten bei Innovationsprozessen voll einzubinden und zu fördern. Diese best practice-Beispiele sollen als Benchmark genutzt werden, um die Energiewende in den Betrieben sozial zu gestalten.