European Meeting 2014

Statt nationaler Alleingänge eine Vorreiterrolle Europas in der Energiepolitik

“Eine Neuausrichtung der Energiepolitik, in Deutschland wie in Europa, ist die entscheidende Voraussetzung für industrielles Wachstum und neue Beschäftigungschancen.“ Mit diesen Worten forderte der If.E-Vorsitzende Michael Vassiliadis, dass in Berlin wie Brüssel künftig stärker Berücksichtigung findet, wie sich energiepolitische Entscheidungen auf Arbeitsplätze, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit im nationalen wie europäischen Rahmen auswirken. Im Gespräch einer If.E-Delegation mit dem scheidenden Energie-Kommissar Günther Oettinger am 8. Oktober in Brüssel erklärte Vassiliadis, eine schlüssige und europäisch koordinierte Energiepolitik sei eine zentrale Aufgabe der neuen EU-Kommission.

Vassiliadis würdigte anlässlich des Treffens den Einsatz Oettingers für eine “Energiepolitik, die sich nicht ausschließlich als Instrument des Klimaschutzes versteht, sondern ökonomische, soziale und ökologische Aspekte einbezieht und angemessen bewertet”. Dieses energiepolitische Selbstverständnis müsse künftig die Arbeit der gesamten Kommission prägen. “Wir sind sicher, dass Günther Oettinger wesentlich dazu beitragen wird, auch wenn er nun Verantwortung für ein anderes Aufgabengebiet übernimmt”, so Vassiliadis. Der If.E-Steuerungskreis aus Unternehmensvertretern und Betriebsräten habe den regelmäßigen Meinungs- und Informationsaustausch mit dem Energie-Kommissar stets geschätzt und werde auch mit den neuen Verantwortlichen für die europäische Energiepolitik das Gespräch suchen. “Wir unterstützen national und europäisch eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit garantiert, für wettbewerbsfähige Preise sorgt und Beschäftigung fördert”, erklärte Vassiliadis.

Diese Positionen finden im Übrigen starken gesellschaftlichen und betrieblichen Rückhalt. Das unterstreicht auch der If.E-Energie-Kompass 2014, dessen Ergebnisse die Vorstände und Betriebsräte aus den If.E-Mitgliedsunternehmen mit Oettinger diskutierten. Die aktuelle repräsentative Umfrage von TNS Infratest zeigt unter anderem, dass 89 Prozent der Betriebsräte nach wie vor der deutschen Energiewende grundsätzlich zustimmen. Das politische Management der Energiewende dagegen bewerten nur fünf Prozent als “gut”, 52 Prozent als mäßig”, 42 Prozent als “schlecht” oder “sehr schlecht”. “Nach Ansicht unserer Betriebsräte aus der Energieerzeugung aus der energieintensiven Industrie soll Deutschland in enger Abstimmung mit Europa ein Vorreiter einer innovativen Energiepolitik sein”, so Vassiliadis. “Genauso eindeutig ist aber die Ablehnung nationaler Alleingänge.” So sehr die Energiewende grundsätzlich Zustimmung finde, so klar sei auch die Kritik an der politischen Umsetzung des Projekts.