Die europäische Integration – Schlüsselfaktor der Energiewende

“Durchdacht und abgestimmt”

Zu einem Meinungs- und Informationsaustausch über energiepolitische Fragen sind am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, und eine Delegation des Innovationsforums Energiewende e.V. (If.E) unter Leitung des Vorsitzenden Michael Vassiliadis zusammen gekommen. Es war das erste Treffen dieser Art zwischen einem EU-Spitzenpolitiker und Unternehmensvertretern, Gewerkschaftern und Betriebsräten.

Zuvor hatte die 19-köpfige Delegation Gespräche mit EU-Parlamentariern und EU-Spitzenbeamten geführt. Nach Auffassung des If.E kann die Energiewende in Deutschland nur gelingen, wenn die nationale Energiepolitik die europäischen Rahmenbedingungen berücksichtigt. Energiemärkte sollten allein schon aus wirtschaftlichen Erwägungen europaweit geregelt werden. Dabei gelte es, Zielkonflikte zwischen den europäischen und nationalen Instrumenten und Maßnahmen zu vermeiden.

Die EU-Kommission will die industrielle Basis Europas stärken, betreibt eine Politik der Re-Industrialisierung. Ziel ist es, den Anteil der Industrie von derzeit 16 auf 20 Prozent im Jahr 2020 zu erhöhen. Das If.E unterstützt diese Zielvorgabe. Michael Vassiliadis: „Nur im europäischen Kontext besteht die Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern, Beschäftigung zu halten und auszubauen. Voraussetzung für eine erfolgreiche Re-Industrialisierung ist eine durchdachte und abgestimmte Energiepolitik. Wir wollen dazu beitragen, Wachstum, sozialen Fortschritt und ökologische Ziele in eine Balance zu bringen.“

Um die Erderwärmung zu begrenzen, müssen die CO2-Emissonen gemindert werden. Deshalb bleiben ein kostengünstiger Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine weitere Steigerung der Energieeffizienz erforderlich. Für eine nachhaltige und innovationsförderliche Weiterentwicklung der EU-Politik müssen neben Klimaschutzzielen gleichermaßen industrie- und energiepolitische Ziele verfolgt werden. Dazu zählen Versorgungssicherheit und im internationalen Vergleich wettbewerbsfähige Preise.

Die Gesprächspartner wollen ihre Kontakte verstetigen und vertiefen. Der Meinungsaustausch wird im kommenden Jahr fortgesetzt.