5. If.E Betriebsrätekonferenz

Gleich zu Beginn der Konferenz machte der Gastgeber, der Geschäftsführer Dr. Iffert deutlich, dass „Innovationen und Energiewende maßgeblich für TRIMET“ sind. Mittels innovativer Produkte und Produktionsprozesse müsse gezeigt werden, dass die Energiewende gelingt und trotzdem hohe Industrieaktivitäten stattfinden. Ein Beispiel sei die „virtuelle Batterie“, bei der TRIMET mit hohen Investitionskosten in Vorleistung gehe und die Anlage 2018 in Betrieb gehen werde.

Der Gastredner, Garrelt Duin, Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen betonte: „Grundlage für den zu bewältigenden Veränderungsprozess muss eine Politik für stabiles Wachstum, nachhaltigen Strukturwandel und zukunftsorientierte Regionalentwicklung sein. Es gilt, realistische Perspektiven für die betroffenen Branchen und Regionen zu erarbeiten.“

Wesentlich seien dabei entsprechende Rahmenbedingungen. Angesichts der kaum zu kalkulierenden EEG-Umlage steckte der Minister ein wesentliches Thema für die Energiepolitik in der nächsten Legislaturperiode der Bundesregierung ab. Er sieht Handlungsbedarf, das Steuer- und Abgabensystem im Energiebereich zu reformieren. Ziel müsse sein, die staatlich induzierten Lasten deutlich zu reduzieren, also die Verbraucher zu entlasten und zudem die richtige Lenkungswirkung zu entfalten. „Die Stromsteuer könne deutlich abgesenkt oder ganz abgeschafft werden.“ Auch sei eine Deckelung und Streckung der EEG-Umlage mittels einer Fondslösung vorstellbar. Eine gänzliche Finanzierung der Energiewende aus Haushaltsmitteln konnte sich der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister allerdings nicht vorstellen.

Auch in den energieintensiven Unternehmen ist man an einer zukunftsweisenden Energiewende interessiert. Die im Pariser Abkommen vereinbarte Treibhausgasneutralität Mitte des Jahrhunderts erfordere den Einsatz neuer, zum Teil noch nicht vorhandener Technologien. Den zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen Innovationsdreiklang hob Dr. Christoph Sievering von Covestro in einem Impulsvortrag hervor. Insbesondere verdeutlichte er anhand eines CCU-Projektes, welch lange Zeiträume Innovationen benötigen, um in großtechnischem Maßstab zum Einsatz zu kommen.

Dr. Klaus Schäfer, Vorstand der Covestro AG, ergänzte in der anschließenden Diskussion, dass jetzt auch Belgien steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten auf Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten eingeführt hat. In Deutschland könne die steuerliche Begünstigung von Forschung und Entwicklung zu Innovationsschüben in der Energiewirtschaft sowie energieintensiven Unternehmen wie Chemiebetrieben führen.

Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der LEAG, Rüdiger Siebers hob hervor, dass seit der Übernahme unternehmensintern eine Aufbruchsstimmung zu verspüren sei. Der neue tschechische Eigentümer hat zukunftsweisende Entscheidungen getroffen, die vorher auf Eis gelegen hätte. Extern fehle indes die öffentliche Anerkennung, obwohl die LEAG-Kraftwerke derzeit noch Versorgungssicherheit garantieren würden.

Auf die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Energiewende wies Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE und des Innovationsforum Energiewende e.V., hin. Die Versorgungssicherheit dürfe nicht einer Ausstiegslogik zum Opfer fallen. Vassiliadis forderte, sich mehr Gedanken über die Alternativen zu den „Alternativen“ zu machen. „Die Erneuerbaren werden immer abhängig von Wind und Sonne sein – mit extremen Leistungsschwankungen, die wir schon kennen. Der Strommix der Zukunft benötigt auch revolutionäre Hochtechnologie, wenn er eine sichere Versorgung gewährleisten soll“, so Vassiliadis.

In den drei Arbeitsgruppen „Unternehmensstrategien und Zukunftstechnologien zu Treibhausgasneutralität 2050, Wettbewerbs- und Beschäftigungsfähigkeit“, „Zukunft statt Ausstiegslogik – Energiewende und Regionalentwicklung“ sowie „Die Zweite Säule der Energiewende: Innovationen in Energie- und Materialeffizienz“ diskutierten die Teilnehmer ausgewählte Aspekte und Herausforderungen der Energiewende.